Hannover, 28.05.2020
Sehr geehrter Herr Ministerpräsident Weil,
Sehr geehrter Herr Minister Althusmann,
sehr geehrter Herr Minister Thümler,
wir wenden uns mit diesem Schreiben bezüglich der Soforthilfen des Bundes an Sie. Wir freuen uns sehr, dass der Kulturausschuss des Bundesrats eine bundesländerübergreifende Initiative zur Sicherung der Kunst- und Kulturlandschaft auf den Weg gebracht hat. Auch die Wirtschaftsminister*innen der Länder haben sich bereits entsprechend positiv positioniert.
Im Sinne der zahlreichen Solo-Selbständigen und Freiberufler*innen in Kunst und Kulturlandschaft – aber auch in Solidarität zu den Solo-Selbständigen anderer Branchen – bitten wir Sie eindringlich, den Impulsen der Länder auf der Bundesebene noch einmal Nachdruck zu verleihen.
Für die Mehrheit der soloselbstständigen und freiberuflichen Kunstschaffenden ist die Grundsicherung nicht das passende Instrument zur Existenzsicherung. Dafür gibt es handfeste Gründe: In der Grundsicherung verlieren die freiberuflichen Kunstschaffenden die selbstaktive Position einer Unternehmerin/eines Unternehmers sowie ihre wirtschaftliche Handlungsfähigkeit und Eigenständigkeit. Trotz aller Vereinfachungen sind die umfassenden Rechenschaftspflichten über persönliche und betriebliche Vorgänge keineswegs außer Kraft gesetzt. Die Arbeitsrealität der Kulturschaffenden verlangt jedoch, dass mit den Hilfen für Kulturschaffende Einnahmeausfälle kompensiert, der individuelle Lebensunterhalt bestritten, einmalige Investitionen getätigt und damit die wirtschaftliche Eigenständigkeit der Zuschussempfänger*innen erhalten werden kann.
Bereits jetzt ist absehbar, dass die freie Kultur – neben anderen Bereichen – zu den am härtesten und den am längsten betroffenen Branchen gehört. In diesem Sinne danken wir Ihnen sehr für Ihr Engagement und im Voraus für die Unterstützung der oben genannten Initiative!